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"TM.de-Ethikrat" ☕

Jul 10, 2017 - 1:12 PM hours
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183891
Apr 25, 2024 - 3:50 PM hours
Zitat von RuvinhoDBS
Zitat von GelsenHandy

Zitat von FCB_RWO

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.


Ein Politiker der zurück tritt? In Deutschland?? Gibt es sowas???


Spaß beiseite, ich habe nur den Bericht des Spiegels dazu überflogen. Die Originalquelle ist bei Cicero, was natürlich erstmal suspekt ist, hinter einer paywall. So wie es beim Spiegel steht, konnte Habeck doch gar nichts davon wissen und der entsprechende Staatssekretär musste seinen Posten bereits Räumen.
Geht deine Rücktrittsforderung also auf die grundsätzliche Entscheidung zurück oder darauf, dass Habeck scheinbar "seinen Laden" nicht im Griff hatte?


Es ist natürlich einfacher alles jemanden in die Schuhe zu schieben, der eh schon gegangen wurde.
Das Habeck davon nichts gewusst haben will glaubt doch niemand.
Aber unabhängig davon hat er entweder bewusst gegen deutsche Interessen gehandelt oder ist nicht fähig seinen Laden zu führen. Beides eigentlich ein Rücktrittsgrund.


Das klingt irgendwie dann schon ein wenig nach "Ist mir egal was da eigentlich los ist, hauptsache der Habeck tritt zurück!".


Naja ich kann den Ruf eines Rücktritts schon nachvollziehen. Wenn er aus eigenen Grund gegen deutsche Interessen verstoßen hat, dann muss er zwangsläufig Konsequenzen ziehen. In welcher Form auch immer. Auch wenn er das nicht gewusst haben soll, ist es hiermit eine Manipulation. Unabhängig auch von der Entscheidung ansich.
Zumal es ja nicht das erste mal ist, dass er für seine eigenen Interessen Sachen durchboxen will. Man erinnere an das tolle Heizungsgesetz, welches er mal eben schnell durch den Bundestag/-rat bringen wollte. Zudem hinkt die Wirtschaft bei ihm ziemlich nach. Unternehmen wollen wegen der hohen Energiekosten auswandern. Da muss er als Wirtschaftsminister eigentlich für Anreize schaffen. Er schafft D. aber irgendwie immer mehr ab. Wenn er Kanzler werden will, darf ihm sowas nicht passieren. Hinzu kommt auch die Graichen-Thematik.


Offensichtlich wurde der Artikel entweder nicht gelesen oder einfach nur überflogen. Wer da irgendwie zum Schluss kommt das wäre irgendwie manipuliert worden oder Mauschelei fantasiert da schon einiges hinzu. Es steht klar da dass die Bedenken sehr wohl im Entscheidungsprozess einbezogen wurden nur ein explizites Schreiben nicht an Habeck ging.

Das so hinzudrehen dass da wesentliche Informationen verheimlicht wurden ist mMn dann schon boswillig und nicht objektiv.

Und weil es ja hier immer wichtig ist: Ich halte auch nicht besonders viel von Habecks Arbeit, aber noch viel weniger davon Dinge zu behaupten die nun mal schlicht nicht der Fall waren bzw. auf reinen Mutmaßungen beruhen.
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183892
Apr 25, 2024 - 4:05 PM hours
Zitat von Caligula
Quelle: www.welt.de
Gericht hebt Verurteilung von Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung auf (...)

Ei New Yorker Berufungsgericht hat die Verurteilung des einstigen Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung von 2020 aufgehoben. Das Gericht entschied am Donnerstag, der Richter in dem bahnbrechenden Prozess habe Weinstein benachteiligt. Dazu zähle die Entscheidung, Frauen über Anschuldigungen aussagen zu lassen, die nicht Teil des Falles gewesen seien. Das Gericht ordnete einen neuen Prozess in dem Fall an.
Verfahrensfehler und das genau bei DEM #MeToo-Prozess.


Bei EINEM Prozess. Das Urteil in LA steht, daher bleibt er auch in der Zelle.
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183893
Apr 25, 2024 - 4:09 PM hours
Zitat von nofxfcb
Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.

Hoffentlich nicht so ein dickes Brett wie die RKI-Files tongue


Oder die BMI Files. Da müsste ich aktuell vom Sommerurlaub zurücktreten.

•     •     •

25.05.2013 - Ein guter Tag, um Geschichte zu schreiben!
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183894
Apr 25, 2024 - 4:14 PM hours
Zitat von GelsenHandy

Zitat von Farawo09

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Farawo09

Zitat von Derknig

Zitat von FCB_RWO

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.


Ein Politiker der zurück tritt? In Deutschland?? Gibt es sowas???


Spaß beiseite, ich habe nur den Bericht des Spiegels dazu überflogen. Die Originalquelle ist bei Cicero, was natürlich erstmal suspekt ist, hinter einer paywall. So wie es beim Spiegel steht, konnte Habeck doch gar nichts davon wissen und der entsprechende Staatssekretär musste seinen Posten bereits Räumen.
Geht deine Rücktrittsforderung also auf die grundsätzliche Entscheidung zurück oder darauf, dass Habeck scheinbar "seinen Laden" nicht im Griff hatte?


Es ist natürlich einfacher alles jemanden in die Schuhe zu schieben, der eh schon gegangen wurde.
Das Habeck davon nichts gewusst haben will glaubt doch niemand.
Aber unabhängig davon hat er entweder bewusst gegen deutsche Interessen gehandelt oder ist nicht fähig seinen Laden zu führen. Beides eigentlich ein Rücktrittsgrund.

Sehe ich genauso !



Ja Wahnsinn, da hat einer Bedenken, wegen des schon lange beschlossenen Atomausstiegs und diesen werden nicht statt gegeben. und das ganze wird "aufgedeckt" vom extrem rechten Cicero und gleich schreien alle Rücktritt Habeck. Ich wusste echt nicht, dass sich hier so viele AFD Bots rumtreiben. Das Krah einen chinesischen Spione beschäftigt, das Bystron von den Russen in bar bestochen t wird, alles egal. Harbeck ist Schuld oder die Grünen im allgemeinen.


Ist das dieser "Whataboutism" den man bei anderen immer so schlimm findet? tongue

Krah ist glücklicherweise kein Minister. Bei ihm bleibt zumindest von meiner Seite der Aufschrei aus, denn der ist ja für mich eh unwählbar.
Die AfD hat das insofern clever gemacht. Die sind soweit von meiner Lebensrealität entfernt, neue Skandale nehme ich da nur am Rande war. Da gibts so viele Themen, mir fällt da ein chinesischer Spion tatsächlich gar nicht weiter auf in der Berichterstattung.
Insofern ist es imo falsch, wenn du hier kritisierst dass diese User über Habeck reden statt über Krah wenn du aber selbst rein gar nichts dafür getan hast, dass man hier über Krah spricht.

Bei Bystron hingegen habe ich genauer hingesehen, denn beim Thema Russland ist die Hufeisentheorie ja offenbar nicht so falsch, wie sonst. Ich finde es aber in diesem Fall vor allem spannend, wie strunz dämlich der Mann ist. Aber wie schon oben gesagt und da hast du auch Recht: So richtig interessiert das bei der AFD einfach nicht. Wer Verstand und Anstand hat, würde niemals sein Kreuz bei dieser Partei setzen und damit ist die Bedeutung eines Skandals für diese Partei einfach nicht besonders hoch.



Nein das ist kein Whataboutismus, sondern nennt sich Fegen vor der eigenen Tür, bevor ich laut Skandal schreie sollte ich meine eigenen mal beseitigen. Und ja ich hatte das mit Krah schon vor 2 oder 3 Seiten geschrieben, hat nur keinen interessiert. Krah ist Europaabgeordneter und Spitzenkanidat für Europa, war und ist ziemlich chinaaffin und hatte auch in New York Bargeld dabei, dessen Herkunft er nicht erklären konnte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mogliche-zahlungen-aus-russland-und-china-staatsanwaltschaft-pruft-ermittlungen-gegen-krah-11569280.html

Bereits im Oktober hatte t-online exklusiv berichtet, dass Krah den Anstoß für ein chinesisches Lobbynetzwerk gab. Orchestriert wurde es in seinem Auftrag von seinem Assistenten G., einem ehemaligen Mandanten des Rechtsanwalts Krah, den der AfD-Politiker nach seiner Wahl ins Europaparlament 2019 in seinem Büro in Brüssel anstellte. Schon ein Jahr zuvor hatte G. für Krah eine Reise nach China organisiert, wo Krah in Kontakt mit einer Unterorganisation des sogenannten International Department of the Central Comittee of the Communist Party of China (IDCPC) trat, einem Geheimdienst der Kommunistischen Partei.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391794/spionage-fuer-china-mitarbeiter-von-afd-politiker-maximilian-krah-festgenommen.html



Oder ist es die Logik, wer Cicero liest, der muss AFD wählen? Oder ist jeder Habeck-Kritiker ein AFD Wähler?

.


Du hast recht, ein paar Leser gehören auch zur Fick Den Planeten Partei. Nein Kritik ist gut und richtig, aber gleich Skandal und Rücktritt schreien wegen nix, entlarvt dann doch das besondere Klientel.


Und für alle Atomis die wieder rum weinen, in 2021 vor Krieg und mit Atomkraftwerken lag der Industriestrompreis bei 21,4 Cent pro kWh nun bei 17,9. Mit der Abschaltung also alles richtig gemacht.

•     •     •

Echte Liebe

Schiedsrichter und Jugendtrainer aus Leidenschaft

This contribution was last edited by Farawo09 on Apr 25, 2024 at 4:22 PM hours
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183895
Apr 25, 2024 - 5:15 PM hours
Zitat von Farawo09
Und für alle Atomis die wieder rum weinen, in 2021 vor Krieg und mit Atomkraftwerken lag der Industriestrompreis bei 21,4 Cent pro kWh nun bei 17,9. Mit der Abschaltung also alles richtig gemacht.


jetzt komm doch nicht Fakten.
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183896
Apr 25, 2024 - 5:49 PM hours
Zitat von Farawo09
Zitat von GelsenHandy

Zitat von Farawo09

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Farawo09

Zitat von Derknig

Zitat von FCB_RWO

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.


Ein Politiker der zurück tritt? In Deutschland?? Gibt es sowas???


Spaß beiseite, ich habe nur den Bericht des Spiegels dazu überflogen. Die Originalquelle ist bei Cicero, was natürlich erstmal suspekt ist, hinter einer paywall. So wie es beim Spiegel steht, konnte Habeck doch gar nichts davon wissen und der entsprechende Staatssekretär musste seinen Posten bereits Räumen.
Geht deine Rücktrittsforderung also auf die grundsätzliche Entscheidung zurück oder darauf, dass Habeck scheinbar "seinen Laden" nicht im Griff hatte?


Es ist natürlich einfacher alles jemanden in die Schuhe zu schieben, der eh schon gegangen wurde.
Das Habeck davon nichts gewusst haben will glaubt doch niemand.
Aber unabhängig davon hat er entweder bewusst gegen deutsche Interessen gehandelt oder ist nicht fähig seinen Laden zu führen. Beides eigentlich ein Rücktrittsgrund.

Sehe ich genauso !



Ja Wahnsinn, da hat einer Bedenken, wegen des schon lange beschlossenen Atomausstiegs und diesen werden nicht statt gegeben. und das ganze wird "aufgedeckt" vom extrem rechten Cicero und gleich schreien alle Rücktritt Habeck. Ich wusste echt nicht, dass sich hier so viele AFD Bots rumtreiben. Das Krah einen chinesischen Spione beschäftigt, das Bystron von den Russen in bar bestochen t wird, alles egal. Harbeck ist Schuld oder die Grünen im allgemeinen.


Ist das dieser "Whataboutism" den man bei anderen immer so schlimm findet? tongue

Krah ist glücklicherweise kein Minister. Bei ihm bleibt zumindest von meiner Seite der Aufschrei aus, denn der ist ja für mich eh unwählbar.
Die AfD hat das insofern clever gemacht. Die sind soweit von meiner Lebensrealität entfernt, neue Skandale nehme ich da nur am Rande war. Da gibts so viele Themen, mir fällt da ein chinesischer Spion tatsächlich gar nicht weiter auf in der Berichterstattung.
Insofern ist es imo falsch, wenn du hier kritisierst dass diese User über Habeck reden statt über Krah wenn du aber selbst rein gar nichts dafür getan hast, dass man hier über Krah spricht.

Bei Bystron hingegen habe ich genauer hingesehen, denn beim Thema Russland ist die Hufeisentheorie ja offenbar nicht so falsch, wie sonst. Ich finde es aber in diesem Fall vor allem spannend, wie strunz dämlich der Mann ist. Aber wie schon oben gesagt und da hast du auch Recht: So richtig interessiert das bei der AFD einfach nicht. Wer Verstand und Anstand hat, würde niemals sein Kreuz bei dieser Partei setzen und damit ist die Bedeutung eines Skandals für diese Partei einfach nicht besonders hoch.



Nein das ist kein Whataboutismus, sondern nennt sich Fegen vor der eigenen Tür, bevor ich laut Skandal schreie sollte ich meine eigenen mal beseitigen. Und ja ich hatte das mit Krah schon vor 2 oder 3 Seiten geschrieben, hat nur keinen interessiert. Krah ist Europaabgeordneter und Spitzenkanidat für Europa, war und ist ziemlich chinaaffin und hatte auch in New York Bargeld dabei, dessen Herkunft er nicht erklären konnte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mogliche-zahlungen-aus-russland-und-china-staatsanwaltschaft-pruft-ermittlungen-gegen-krah-11569280.html

Bereits im Oktober hatte t-online exklusiv berichtet, dass Krah den Anstoß für ein chinesisches Lobbynetzwerk gab. Orchestriert wurde es in seinem Auftrag von seinem Assistenten G., einem ehemaligen Mandanten des Rechtsanwalts Krah, den der AfD-Politiker nach seiner Wahl ins Europaparlament 2019 in seinem Büro in Brüssel anstellte. Schon ein Jahr zuvor hatte G. für Krah eine Reise nach China organisiert, wo Krah in Kontakt mit einer Unterorganisation des sogenannten International Department of the Central Comittee of the Communist Party of China (IDCPC) trat, einem Geheimdienst der Kommunistischen Partei.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391794/spionage-fuer-china-mitarbeiter-von-afd-politiker-maximilian-krah-festgenommen.html



Oder ist es die Logik, wer Cicero liest, der muss AFD wählen? Oder ist jeder Habeck-Kritiker ein AFD Wähler?

.


Du hast recht, ein paar Leser gehören auch zur Fick Den Planeten Partei. Nein Kritik ist gut und richtig, aber gleich Skandal und Rücktritt schreien wegen nix, entlarvt dann doch das besondere Klientel.


Und für alle Atomis die wieder rum weinen, in 2021 vor Krieg und mit Atomkraftwerken lag der Industriestrompreis bei 21,4 Cent pro kWh nun bei 17,9. Mit der Abschaltung also alles richtig gemacht.


Das liegt allerdings allein an der Merit-Order, der Strompreis verläuft halt identisch zum Gaspreis.
Es ging nie um den Preis sondern wie auch im Cicero Artikel zu lesen um die Gefahr "kritische Situationen im Stromnetz zu vermeiden".
Am Ende ist (bisher) alles gut gegangen und die Gasspeicher sind weiterhin sehr gut gefüllt, daher der aktuell günstigere Gaspreis und somit auch Strompreis.
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183897
Apr 25, 2024 - 6:58 PM hours
Zitat von Tormund

Zitat von RuvinhoDBS

Zitat von GelsenHandy

Zitat von FCB_RWO

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.


Ein Politiker der zurück tritt? In Deutschland?? Gibt es sowas???


Spaß beiseite, ich habe nur den Bericht des Spiegels dazu überflogen. Die Originalquelle ist bei Cicero, was natürlich erstmal suspekt ist, hinter einer paywall. So wie es beim Spiegel steht, konnte Habeck doch gar nichts davon wissen und der entsprechende Staatssekretär musste seinen Posten bereits Räumen.
Geht deine Rücktrittsforderung also auf die grundsätzliche Entscheidung zurück oder darauf, dass Habeck scheinbar "seinen Laden" nicht im Griff hatte?


Es ist natürlich einfacher alles jemanden in die Schuhe zu schieben, der eh schon gegangen wurde.
Das Habeck davon nichts gewusst haben will glaubt doch niemand.
Aber unabhängig davon hat er entweder bewusst gegen deutsche Interessen gehandelt oder ist nicht fähig seinen Laden zu führen. Beides eigentlich ein Rücktrittsgrund.


Das klingt irgendwie dann schon ein wenig nach "Ist mir egal was da eigentlich los ist, hauptsache der Habeck tritt zurück!".


Naja ich kann den Ruf eines Rücktritts schon nachvollziehen. Wenn er aus eigenen Grund gegen deutsche Interessen verstoßen hat, dann muss er zwangsläufig Konsequenzen ziehen. In welcher Form auch immer. Auch wenn er das nicht gewusst haben soll, ist es hiermit eine Manipulation. Unabhängig auch von der Entscheidung ansich.
Zumal es ja nicht das erste mal ist, dass er für seine eigenen Interessen Sachen durchboxen will. Man erinnere an das tolle Heizungsgesetz, welches er mal eben schnell durch den Bundestag/-rat bringen wollte. Zudem hinkt die Wirtschaft bei ihm ziemlich nach. Unternehmen wollen wegen der hohen Energiekosten auswandern. Da muss er als Wirtschaftsminister eigentlich für Anreize schaffen. Er schafft D. aber irgendwie immer mehr ab. Wenn er Kanzler werden will, darf ihm sowas nicht passieren. Hinzu kommt auch die Graichen-Thematik.


Offensichtlich wurde der Artikel entweder nicht gelesen oder einfach nur überflogen. Wer da irgendwie zum Schluss kommt das wäre irgendwie manipuliert worden oder Mauschelei fantasiert da schon einiges hinzu. Es steht klar da dass die Bedenken sehr wohl im Entscheidungsprozess einbezogen wurden nur ein explizites Schreiben nicht an Habeck ging.

Das so hinzudrehen dass da wesentliche Informationen verheimlicht wurden ist mMn dann schon boswillig und nicht objektiv.

Und weil es ja hier immer wichtig ist: Ich halte auch nicht besonders viel von Habecks Arbeit, aber noch viel weniger davon Dinge zu behaupten die nun mal schlicht nicht der Fall waren bzw. auf reinen Mutmaßungen beruhen.


Ich gebe zu, dass der Begriff Manipulation ich präzisieren hätte müssen. Ich meinte auch eher manipulativ in der Hinsicht, dass ihm Informationen vorbehalten worden sind. Denn wenn es stimmt, dass man Habeck gewisse Informationen nicht zukommen ließ - und so steht es in dem Bericht - ist es schon eine Form der Manipulation.

Insofern wäre eine lückenlose Aufklärung des Falls auch im Sinne Habecks wichtig. Denn wenn der Bericht nicht stimmt, ist es wiederum eine Form des Rufmordes bzw. der Manipulation an den Bürgern, weil jemand Habeck schlecht dastehen lassen will

•     •     •

Everything ends and it's always sad,but everything begins again, too. And that's always happy. Be happy.

This contribution was last edited by RuvinhoDBS on Apr 25, 2024 at 7:02 PM hours
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183898
Apr 25, 2024 - 7:11 PM hours
Wann kommen endlich die Elefanten nach Deutschland? zwinker
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183899
Apr 25, 2024 - 7:41 PM hours
Zitat von Farawo09

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Farawo09

Zitat von Derknig

Zitat von FCB_RWO

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.


Ein Politiker der zurück tritt? In Deutschland?? Gibt es sowas???


Spaß beiseite, ich habe nur den Bericht des Spiegels dazu überflogen. Die Originalquelle ist bei Cicero, was natürlich erstmal suspekt ist, hinter einer paywall. So wie es beim Spiegel steht, konnte Habeck doch gar nichts davon wissen und der entsprechende Staatssekretär musste seinen Posten bereits Räumen.
Geht deine Rücktrittsforderung also auf die grundsätzliche Entscheidung zurück oder darauf, dass Habeck scheinbar "seinen Laden" nicht im Griff hatte?


Es ist natürlich einfacher alles jemanden in die Schuhe zu schieben, der eh schon gegangen wurde.
Das Habeck davon nichts gewusst haben will glaubt doch niemand.
Aber unabhängig davon hat er entweder bewusst gegen deutsche Interessen gehandelt oder ist nicht fähig seinen Laden zu führen. Beides eigentlich ein Rücktrittsgrund.

Sehe ich genauso !



Ja Wahnsinn, da hat einer Bedenken, wegen des schon lange beschlossenen Atomausstiegs und diesen werden nicht statt gegeben. und das ganze wird "aufgedeckt" vom extrem rechten Cicero und gleich schreien alle Rücktritt Habeck. Ich wusste echt nicht, dass sich hier so viele AFD Bots rumtreiben. Das Krah einen chinesischen Spione beschäftigt, das Bystron von den Russen in bar bestochen t wird, alles egal. Harbeck ist Schuld oder die Grünen im allgemeinen.


Ist das dieser "Whataboutism" den man bei anderen immer so schlimm findet? tongue

Krah ist glücklicherweise kein Minister. Bei ihm bleibt zumindest von meiner Seite der Aufschrei aus, denn der ist ja für mich eh unwählbar.
Die AfD hat das insofern clever gemacht. Die sind soweit von meiner Lebensrealität entfernt, neue Skandale nehme ich da nur am Rande war. Da gibts so viele Themen, mir fällt da ein chinesischer Spion tatsächlich gar nicht weiter auf in der Berichterstattung.
Insofern ist es imo falsch, wenn du hier kritisierst dass diese User über Habeck reden statt über Krah wenn du aber selbst rein gar nichts dafür getan hast, dass man hier über Krah spricht.

Bei Bystron hingegen habe ich genauer hingesehen, denn beim Thema Russland ist die Hufeisentheorie ja offenbar nicht so falsch, wie sonst. Ich finde es aber in diesem Fall vor allem spannend, wie strunz dämlich der Mann ist. Aber wie schon oben gesagt und da hast du auch Recht: So richtig interessiert das bei der AFD einfach nicht. Wer Verstand und Anstand hat, würde niemals sein Kreuz bei dieser Partei setzen und damit ist die Bedeutung eines Skandals für diese Partei einfach nicht besonders hoch.



Nein das ist kein Whataboutismus, sondern nennt sich Fegen vor der eigenen Tür, bevor ich laut Skandal schreie sollte ich meine eigenen mal beseitigen. Und ja ich hatte das mit Krah schon vor 2 oder 3 Seiten geschrieben, hat nur keinen interessiert. Krah ist Europaabgeordneter und Spitzenkanidat für Europa, war und ist ziemlich chinaaffin und hatte auch in New York Bargeld dabei, dessen Herkunft er nicht erklären konnte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mogliche-zahlungen-aus-russland-und-china-staatsanwaltschaft-pruft-ermittlungen-gegen-krah-11569280.html

Bereits im Oktober hatte t-online exklusiv berichtet, dass Krah den Anstoß für ein chinesisches Lobbynetzwerk gab. Orchestriert wurde es in seinem Auftrag von seinem Assistenten G., einem ehemaligen Mandanten des Rechtsanwalts Krah, den der AfD-Politiker nach seiner Wahl ins Europaparlament 2019 in seinem Büro in Brüssel anstellte. Schon ein Jahr zuvor hatte G. für Krah eine Reise nach China organisiert, wo Krah in Kontakt mit einer Unterorganisation des sogenannten International Department of the Central Comittee of the Communist Party of China (IDCPC) trat, einem Geheimdienst der Kommunistischen Partei.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391794/spionage-fuer-china-mitarbeiter-von-afd-politiker-maximilian-krah-festgenommen.html


Grundsätzlich würde ich bei dieser China Spionage nicht zu sehr auf die AFD schauen, das lenkt nämlich hinsichtlich der Staatssicherheit ab.

Dieser chinesische Informant Jian G. hatte sich unseren Behörden als Informant angeboten, da war Krah noch Anwalt und in der CDU. Die deutsche Justiz kennt ihn also seit über 10 Jahren , hielt ihn damals für unzuverlässig und einen möglichen chinesischen doppelagenten!!!
Die Sicherheitsjustiz lässt ihn hier 10 Jahre lang rumwerkeln , bevor wieder alles aufgedeckt wird, dass man ihn damals ja schon auf dem Schirm hatte. Der Informationsfluss ist katastrophal und lässt Freiraum für andere Agenten bzw. auch sonstige Strafrechtlich zu verfolgende Themen. Das ist wieder so ein Fall der zeigt, dass wir die eigene Staatssicherheit nicht im Griff haben Unschuldig Da hat die Neuausrichtung der BfV-Abteilung, keine Früchte getragen. So wie ich das jetzt sehe, hat uns wieder eine ausländische behöre darauf verwiesen...

Edit: Hätte Snowden die Daten nicht geleakt, würde Kanzler Olaf wohl heute noch abgehört werden, ohne dass wir es wissen...
This contribution was last edited by King67 on Apr 25, 2024 at 7:57 PM hours
"TM.de-Ethikrat" ☕ |#183900
Apr 25, 2024 - 9:24 PM hours
Zitat von RuvinhoDBS
Zitat von Tormund

Zitat von RuvinhoDBS

Zitat von GelsenHandy

Zitat von FCB_RWO

Zitat von GelsenHandy

Zitat von Derknig

Die AKW Files sind ja mal ein richtig dickes Brett. Wenn das alles so stimmt, muss Habeck zurücktreten.


Ein Politiker der zurück tritt? In Deutschland?? Gibt es sowas???


Spaß beiseite, ich habe nur den Bericht des Spiegels dazu überflogen. Die Originalquelle ist bei Cicero, was natürlich erstmal suspekt ist, hinter einer paywall. So wie es beim Spiegel steht, konnte Habeck doch gar nichts davon wissen und der entsprechende Staatssekretär musste seinen Posten bereits Räumen.
Geht deine Rücktrittsforderung also auf die grundsätzliche Entscheidung zurück oder darauf, dass Habeck scheinbar "seinen Laden" nicht im Griff hatte?


Es ist natürlich einfacher alles jemanden in die Schuhe zu schieben, der eh schon gegangen wurde.
Das Habeck davon nichts gewusst haben will glaubt doch niemand.
Aber unabhängig davon hat er entweder bewusst gegen deutsche Interessen gehandelt oder ist nicht fähig seinen Laden zu führen. Beides eigentlich ein Rücktrittsgrund.


Das klingt irgendwie dann schon ein wenig nach "Ist mir egal was da eigentlich los ist, hauptsache der Habeck tritt zurück!".


Naja ich kann den Ruf eines Rücktritts schon nachvollziehen. Wenn er aus eigenen Grund gegen deutsche Interessen verstoßen hat, dann muss er zwangsläufig Konsequenzen ziehen. In welcher Form auch immer. Auch wenn er das nicht gewusst haben soll, ist es hiermit eine Manipulation. Unabhängig auch von der Entscheidung ansich.
Zumal es ja nicht das erste mal ist, dass er für seine eigenen Interessen Sachen durchboxen will. Man erinnere an das tolle Heizungsgesetz, welches er mal eben schnell durch den Bundestag/-rat bringen wollte. Zudem hinkt die Wirtschaft bei ihm ziemlich nach. Unternehmen wollen wegen der hohen Energiekosten auswandern. Da muss er als Wirtschaftsminister eigentlich für Anreize schaffen. Er schafft D. aber irgendwie immer mehr ab. Wenn er Kanzler werden will, darf ihm sowas nicht passieren. Hinzu kommt auch die Graichen-Thematik.


Offensichtlich wurde der Artikel entweder nicht gelesen oder einfach nur überflogen. Wer da irgendwie zum Schluss kommt das wäre irgendwie manipuliert worden oder Mauschelei fantasiert da schon einiges hinzu. Es steht klar da dass die Bedenken sehr wohl im Entscheidungsprozess einbezogen wurden nur ein explizites Schreiben nicht an Habeck ging.

Das so hinzudrehen dass da wesentliche Informationen verheimlicht wurden ist mMn dann schon boswillig und nicht objektiv.

Und weil es ja hier immer wichtig ist: Ich halte auch nicht besonders viel von Habecks Arbeit, aber noch viel weniger davon Dinge zu behaupten die nun mal schlicht nicht der Fall waren bzw. auf reinen Mutmaßungen beruhen.


Ich gebe zu, dass der Begriff Manipulation ich präzisieren hätte müssen. Ich meinte auch eher manipulativ in der Hinsicht, dass ihm Informationen vorbehalten worden sind. Denn wenn es stimmt, dass man Habeck gewisse Informationen nicht zukommen ließ - und so steht es in dem Bericht - ist es schon eine Form der Manipulation.

Insofern wäre eine lückenlose Aufklärung des Falls auch im Sinne Habecks wichtig. Denn wenn der Bericht nicht stimmt, ist es wiederum eine Form des Rufmordes bzw. der Manipulation an den Bürgern, weil jemand Habeck schlecht dastehen lassen will


Vermerke werden von den einzelnen Abteilungen in den Ministerien erstellt, diese sind entweder nur dem Abteilungsleiter vorzulegen, dem Abteilungsleiter und dem zuständigen Staatssekretär oder eben allen drei Personen. Die Entscheidung, ob ein derartiger Vermerk allen drei Personen vorzulegen ist, entscheidet idR der Abteilungsleiter. In einzelnen Fällen wird der Staatssekretär bedeutende Vermerke auch dem Minister zur Kenntnis weiterleiten, falls der Vermerk nicht von vornherein für den Minister vorgesehen war.
Unabhängig davon, dass man allein davon ausgeht, dass die in dem Vermerk enthaltenen Argumente in einer derart wichtigen Angelegenheit nicht ohnehin bereits dem Minister bekannt geworden sind, so sind diese Argumente in einer ressortübergreifenden Stellungnahme eingeflossen. Was will man denn mehr an dem Punkt?

Wenn das ein Skandal ist, dann passiert der tagtäglich in jedem Ministerium der Welt. Hinzu kommt die Frage, warum die ministerielle Arbeitsweise und Strukturen im Journalismus offenbar derart unbekannt sind. Dass der Herr von Cicero (und in der Folge Bild) hier eine Story wittert, geschenkt. Aber der Rest, insbesondere das Wettern der CDU/CSU, ohne Worte.
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